"Was Frankreich bewegt" (online) am Di. 26.11. - Folge 17 "Frankreichs Schulden- und Haushaltspolitik"

26.11.2024|16:00 Uhr

Frankreich ringt um seinen Haushalt. Denn das Staatsdefizit ist in den letzten Jahren aus den Fugen geraten: Mit über 3200 Milliarden Euro hat Frankreichs Schuldenstand inzwischen 110 Prozent der Wirtschaftsleistung überschritten. Dabei dürfen es in der EU eigentlich nicht mehr als 60 Prozent sein. Daher sieht der neue Haushaltsentwurf, den Premierminister Michel Barnier im Oktober vorgestellt hat, vor, die Ausgaben einzuschränken und Steuern auf Gewinne von Unternehmen und Reichen deutlich zu erhöhen. Allein im nächsten Jahr sollen so 60 Milliarden Euro eingespart werden.

Damit kehrt Barnier ab von jahrelangen Leitlinien der angebotsorientierten Fiskalpolitik Emmanuel Macrons. Und auch bei der starken Opposition sowohl von Rechtsaußen als auch von Links stößt der angestrebte Sparkurs auf Widerstand. Doch allein hat die Regierung keine Mehrheit, um den Haushalt durch die französische Nationalversammlung zu bringen. Inzwischen hat auch noch die Ratingagentur Moody’s den Ausblick der französischen Kreditwürdigkeit herabgestuft. Damit droht dem Land, dass die Kreditaufnahme in näherer Zukunft noch teurer wird.

Wie ist die zweitstärkste Wirtschaftskraft in Europa in diese prekäre Lage gekommen und kann die Politik sie wieder heraus führen? Was bedeutet der vorgeschlagene Sparkurs für die Menschen im Land? Wie wirken sich Frankreichs Schuldenprobleme auf Europa aus? Und welche Lehren lassen sich aus der schwierigen französischen Haushaltslage für die deutsche Haushaltspolitik ziehen?

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